Dies und Das (3)

*China möchte Facebook kaufen. Naja erst mal nur Anteile davon, trotzdem irgendwie gruselig.

*Die Iranische Regierung befasst sich gerade ausführlich mit der Frage, ob der jordanische König Abdullah II. ein Muttermal auf seinem Rücken hat. Es gab sogar den Plan ihn bei einem Staatsbesuch in ein Thermalbad einzuladen um das heimlich herauszufinden. Wenn ja ist er der zwölfte Imam al-Mahdi und leitet demnächst das Jüngste Gericht ein.  Die Legende sagt:

Kurz vor Erscheinen des „Messias“ werde ein Mann namens Abdullah in Jordanien regieren. Dieser Mann werde blaue Augen und braunes Haar haben – und ein Muttermal auf dem Rücken.

*Biologen finden 662 unbekannte Lebensformen – im menschlichen Bauchnabel.

*Die ziemlich kurzsichtige Klage gegen den Griechenland Rettungsschirm wurde abgewiesen. Das ist erstmal keiner Erwähnung wert, wäre da nicht diese Begründung:

Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie. Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass. Die rechtlichen Vorgaben zur Beteiligung des Bundestages seien eingehalten worden und die Durchführung eines den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügenden Gesetzgebungsverfahrens in kürzester Zeit gerade ein Ausweis für die Leistungsfähigkeit des Bundestages in Krisenzeiten. Wiederholt betonte Mayer die Einschätzungsprärogative von Bundestag und  Bundesregierung zu den vorliegenden schwierigen währungs- und finanzpolitischen Fragen.

Die Argumentation von denen ist also, dass der Bundestag ja schon drüber abgestimmt hat und damit der Demokratie genüge getan wäre. Aber natürlich kann man jedes Gesetz und jeden Beschluss vor das Verfassungsgericht ziehen – egal wie dumm und kurzsichtig die Klage auch sein mag.  Von einen nicht existierenden „umfassendes Grundrecht auf Demokratie“ zu sprechen ist zumindest mal saublöd Formuliert und könnte einen schlimmen Symbolcharakter in die Zukunft haben.

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